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Keine leitende Angestellte trotz Personalhoheit: Hessisches LAG konkretisiert die Anforderungen zum Beschluss vom 09.12.24

Keine leitende Angestellte trotz Personalhoheit: Hessisches LAG konkretisiert die Anforderungen zum Beschluss vom 09.12.24

von Dr. Dirk Habe | Juli 4, 2025 | Arbeitsrecht

Eine kurze Zusammenfassung Die Entscheidung des Hessischen LAG vom 09.12.2024 ist jetzt beim Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 7 ABR 9/25 anhängig . Es geht um die Frage, ob es sich um einen leitenden Angestellten handelt. Für leitende Angestellte gilt das...
BGH stärkt Anforderungen an außerordentliche Kündigungen von Geschäftsführeranstellungsverträgen

BGH stärkt Anforderungen an außerordentliche Kündigungen von Geschäftsführeranstellungsverträgen

von Dr. Dirk Habe | Mai 30, 2025 | Arbeitsrecht

Klarstellung zur Zwei-Wochen-Frist nach § 626 Abs. 2 BGB und zur Zuständigkeit im Gesellschaftsverbund Die Kündigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen ist ein vielschichtiger Vorgang, der arbeitsrechtliche wie auch gesellschaftsrechtliche Fragestellungen...
OLG München: Außerordentliche Kündigung nach Weiterleitung geschäftlicher E-Mails

OLG München: Außerordentliche Kündigung nach Weiterleitung geschäftlicher E-Mails

von Dr. Dirk Habe | Okt. 16, 2024 | Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung einer Führungskraft wegen Weiterleitung geschäftlicher E-Mails an seine private E-Mail-Adresse ist wirksam. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied am 31.07.2024 (Az. 7 U 351/23 e), dass die fristlose Kündigung eines Vorstandsmitglieds wegen...
LAG Niedersachsen: Außerordentliche Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

LAG Niedersachsen: Außerordentliche Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

von Dr. Dirk Habe | Sep. 12, 2024 | Arbeitsrecht

Eine Arbeitnehmerin war seit dem 1. Dezember 2007 als Sekretärin an einer Grundschule in Niedersachsen angestellt. In einem Gespräch zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 informierte die Schulleitung sie darüber, dass ihr zu Beginn der Sommerferien, am 6. Juli 2023,...
EuGH zur Rufbereitschaft: Wann ist Rufbereitschaft Arbeitszeit

EuGH zur Rufbereitschaft: Wann ist Rufbereitschaft Arbeitszeit

von Dr. Dirk Habe | März 4, 2018 | Arbeitsrecht

Der EuGH hat im Fall eines belgischen Feuerwehrmanns entschieden, dass es sich um Arbeitszeit handelt, wenn Feuerwehrleute binnen 8 Minuten auf der Feuerwehrwache erscheinen müssen und daher während der Rufbereitschaft sie sich nur in der Nähe der Feuerwehrwache...
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  • Berücksichtigung der einmaligen anlassbezogenen Zuwendung beim BAföG
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